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AfD und Bürger für Frankfurt (BFF) – der rechte Rand im Frankfurter Stadtparlament

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Weil sich AfD-Mitglieder prinzipiell kaum für Kommunalpolitik interessieren, überließ die AfD der BFF die Mandate in den Ortsbeiräten. Ortsbeiratsarbeit ist zeitaufwendig und wenig öffentlichkeitswirksam.  Der Spitzenkandidat der AfD für die Kommunalwahl 2016, Rainer Rahn, hatte schon eine ganze Odyssee durch verschiedene Fraktionen hinter sich, ehe er zur AfD stieß. Dort wurde er prompt Fraktionsvorsitzender. Zwischen

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Die kommunalpolitische Unfähigkeit der hessischen AfD in Zahlen

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Demokratie wird in der Kommunalpolitik vorgelebt, gestaltet und für Bürger:innen erlebbar gemacht.  Die AfD ist prinzipiell unfähig, Kommunalpolitik zu machen. Das beweist die Statistik über ihre Mandatsträger vor Ort in Hessen.  1.533 Kreistagsmandate waren bei den Kommunalwahlen 2016 zu vergeben. Davon ergatterte die AfD 183 Sitze, die NPD fünf, die Republikaner drei. Nur in den

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Omas gegen Rechts

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Halle, Hanau, Kassel  die Orte der jüngsten Attentate.  Kein Ende in Sicht, keine Hoffnung. Nur die bange Frage:  WANN, WO und WEN es als nächstes trifft.  Ein verwirrter Einzeltäter, nicht schon wieder. So lenkt man den  Blick auf die Psychiatrie, doch der Ursprung sitzt bei den Feinden  der Demokratie.  Eine Partei gutbürgerlich genannt, propagiert sehr

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„Vielfalt und Solidarität – Wir leben eine Idee“: Aufstehen gegen Rassismus, Antisemitismus, rechte Hetze und Gewalt

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Die NaturFreunde feierten 2020 ihren 125. Geburtstag. Gegründet wurden sie 1895 in Wien als Teil der sozialistischen Arbeiterbewegung. Von Anfang an bezogen die NaturFreunde Position für die arbeitende Bevölkerung, gegen Ausgrenzung und Unterdrückung. Als Organisation wurden die NaturFreunde in der Zeit des Faschismus verboten. Viele Mitglieder leisteten Widerstand und wurden in den KZs der Nazis

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Keine Stimme für die Rechten – aber wie?

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Wenn die Wut sehr groß wird, werden die attraktiv, die Hass ausstrahlen. Neoliberale Politik hat die soziale Ungleichheit massiv verstärkt. Wer verliert, wird empfänglich für menschenverachtende Propaganda. Hier spiegelt sich die Kälte, mit der das neoliberale Wirtschaftssystem den Verlierern unserer Gesellschaft begegnet. Wer rechts wählt, läuft in die Falle. Statt Kritik an den sozialen Verhältnissen

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KunstGesellschaft e.V.: Wider die “Leitkultur”

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Demokratie ist ohne Kultur und Kunst nicht denkbar, aber auch Kunst und Kultur bedürfen der Demokratie. Dem haben wir uns in der KunstGesellschaft verschrieben. Deshalb verstehen wir Kultur und Kunst nicht als Bildungsgut für die Wissenden, sondern als Lebensmittel für alle. Deshalb lehnen wir auch den Begriff einer “Leitkultur” ab, der Maßstäbe setzen will, um

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Keine Stimme den rechten Parteien! Zur Kommunalwahl 2021

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Wir rufen dazu auf: Keine Stimme den rechten Parteien!  Das KZ Katzbach/Adlerwerke im Frankfurter Stadtteil Gallus wurde wegen fehlender Arbeitskräfte und zur Vernichtung durch Arbeit von den deutschen Faschisten eingerichtet. Die Betriebsleitung der Adlerwerke forderte im Frühjahr 1944 KZ-Häftlinge an. Auf dem Firmengelände entstand das KZ Katzbach. Die insgesamt ca. 1.600 Häftlinge dieses KZ, die

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Bunte Liste: Demokratie verteidigen statt mit Nazis reden

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Am 05. April 2019 wurden demokratiefeindliche Positionen an unserer Hochschule wieder salonfähig. An diesem Tag war ein AfD-Mitglied zu einer Diskussion im Rahmen der Europawahlen eingeladen, ausgerechnet zum Thema “Europa als Friedens- und Demokratieprojekt”. Welchen Beitrag soll eine verfassungs- und demokratiefeindliche, die EU verachtende Partei zu diesem Thema leisten?  Im Vorfeld wurde der Präsident der

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Edith Erbrich: Hass ist ein schlechter Begleiter

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Ich habe ein besonderes Interesse daran, dass Nazis nicht an Stimmen und Einfluss in der Bevölkerung gewinnen. Ich musste als kleines Mädchen den NS-Staat und seine Verfolgung von Menschen anderer Religion und Kulturen am eigenen Leib erleben.  Da mein Vater jüdischen Glaubens und meine Mutter Christin war, wurden auch meine Schwester und ich als „Halbjüdinnen“

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Die AfD hat mitgeschossen

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Mit dem Antrag 928 der AfD-Fraktion im Frankfurter Römer wollte die AfD Shisha-Bars in Wohnbereichen verbieten lassen. Sie hatte diesen Antrag vorher dreimal in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dort wurde der Antrag immer wieder vertagt, bis er dann letztendlich am 27.02.2020, zwei Wochen nach dem Anschlag von Hanau, abgelehnt wurde. Vorher wurde er im Haupt- und

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