Die kommunalpolitische Unfähigkeit der hessischen AfD in Zahlen

Demokratie wird in der Kommunalpolitik vorgelebt, gestaltet und für Bürger:innen erlebbar gemacht. 

Die AfD ist prinzipiell unfähig, Kommunalpolitik zu machen. Das beweist die Statistik über ihre Mandatsträger vor Ort in Hessen. 

1.533 Kreistagsmandate waren bei den Kommunalwahlen 2016 zu vergeben. Davon ergatterte die AfD 183 Sitze, die NPD fünf, die Republikaner drei. Nur in den Kreistagen und in den kreisfreien Städten war die AfD flächendeckend angetreten. Vier Jahre nach den Wahlen war ein Schwund von 16 % in den AfD-Kreistagsfraktionen festzustellen. In den kreisfreien Städten saßen 15 % weniger Abgeordnete als ursprünglich gewählt. 

In den kleineren Kommunen vor Ort (kreisfreie Städte und Gemeinden) sind die Zahlen noch gravierender. Von den 12.661 zu vergebenden Mandaten hatte die AfD nur 96 gewonnen. Hier war sie nicht flächendeckend angetreten. In den kommunalen Parlamenten betrug der anschließende Schwund 21 %. 

Das heißt: An Kommunalpolitik sind die meisten der rund 3.000 AfD-Mitglieder in Hessen nicht interessiert. Falls sie es doch in die Parlamente schaffen, verliert ein guter Teil von ihnen nach einiger Zeit die Lust. Manche AfD-Fraktionen zerlegen sich, andere AfD-Fraktionen können ihre Abgänge nicht mit Nachrückern auffangen, so dass von den ursprünglich 56 errungenen Mandaten in nicht kreisfreien Kommunen nur noch 44 übrig sind. 

Im hessischen Landtag errang die AfD 2018 zwar 19 Sitze, nahm aber ein AfD- Mitglied nicht in die Fraktion auf. Den Alterspräsidenten des Landtags und AfD- Kreisvorsitzenden der Bergstraße schloss sie im Oktober 2020 aus der Fraktion aus. Nur der drohende Verlust von für die AfD vermeintlich wichtigen Ausschusssitzen rettete dann den ehemaligen Spitzenkandidaten im hessischen Landtagswahlkampf vor einem Ausschluss aus der AfD-Landtagsfraktion.