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Walter Wissebach

September 12, 2023 by admin

Die in 2018 gewählten AfD MdL Walter Wissebach aus Hanau und Rainer Rahn aus Frankfurt  verließen im Dezember 2022  die AfD, weil in der Fraktion ein antidemokratischer Geist herrsche, wie sie über dpa  verlauten ließen.

Gegenüber dem hessischen Rundfunk erklärte Wissebach, dass diese Partei zu „einer Schande für Deutschland geworden sei.“  Wissenbach begründete seinen Parteiaustritt unter anderem damit, dass sich die AfD aus seiner Sicht „zu einer Versorgungsanstalt für in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckende, für normale Beschäftigungsverhältnisse außerhalb der Partei untaugliche Personen entwickelt“ habe. Wissenbach gab als  einen weiteren Grund für seinen Bruch mit der AfD an, dass „die Empörung über Sympathiebekundungen einzelner Parteifunktionäre zu rechtsextremen Organisationen und Positionen“ in der AfD „viel zu schwach oder gar nicht vorhanden“ sei. Außerdem kritisierte er  die russlandfreundliche Politik der AfD im Krieg gegen die Ukraine. 

Sein Kollege Rahn  schrieb in einer Mitteilung  „Eine weitere Zusammenarbeit in einer Fraktion, deren Atmosphäre von Lügen, Intrigen und antidemokratischem Geist geprägt ist, ist mir nicht mehr möglich“, und weiter diese „Abkehr von faktenbasierter und sachorientierter Politik“ werde an der AfD-Fraktion im hessischen Landtag „besonders deutlich“, so Rahn: „Deren parlamentarische Arbeit ist über weite Strecken geprägt von fachlicher Inkompetenz, die sich in zahllosen Anträgen und Vorlagen mit unsinnigem und teilweise sogar verfassungswidrigem Inhalt zeigt.“

( hessenschau 09.12.2022) 

Kategorie: 2023

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