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Die AfD hat mitgeschossen

Dezember 18, 2020 by admin Kommentar verfassen

Mit dem Antrag 928 der AfD-Fraktion im Frankfurter Römer wollte die AfD Shisha-Bars in Wohnbereichen verbieten lassen. Sie hatte diesen Antrag vorher dreimal in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dort wurde der Antrag immer wieder vertagt, bis er dann letztendlich am 27.02.2020, zwei Wochen nach dem Anschlag von Hanau, abgelehnt wurde. Vorher wurde er im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Recht mehrmals besprochen. Über diesen Antrag heizte die AfD ein halbes Jahr lang das Klima gegen Shisha-Bars und deren Besucher an. Nach dem Attentat erklärte der Fraktionsvorsitzende der AfD in einem Interview mit der FAZ, dass „Belästigungen“ durch Shisha-Bars „auch zu so einer solchen Tat beitragen“

Kategorie: 2021, Artikel, Initiativen

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