Am 14. März 2021 finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Die örtlichen Parlamente werden neu gewählt. Ich möchte alle dazu auffordern, das mühsam erkämpfte Wahlrecht auszuüben und wählen zu gehen.
Arbeit ist das Thema der Gewerkschaften. Da kommt schnell die Frage auf, was wir denn mit Kommunalpolitik zu tun haben. Wir beantworten das so: Im Interesse unserer Kolleg:innen darf sich gewerkschaftliche Arbeit nicht auf den Betrieb beschränken, sondern muss sich auch die Frage stellen, wie wir (zusammen) leben wollen.
Für die Lebensbedingungen der Arbeitnehmer:innen und ihrer Familien ist es auch wichtig, bezahlbaren Wohnraum zu finden und gut ausgestattete Kitas und Schulen in der Nähe zu haben. Wir haben ein Interesse daran, dass die Infrastruktur in der Region stimmt. Der Investitionsstau bei Schiene, Schiffsverkehr, Energie, Digitalnetzen und der öffentlichen Infrastruktur allgemein ist offensichtlich. Das muss sich ändern!
Politik findet nicht nur in Berlin und Wiesbaden, sondern auch vor Ort, in jeder Stadt und in jeder Gemeinde statt. Viele Entscheidungen, die unser Leben betreffen, fallen in den Kommunen. Angefangen bei Sport- und Freizeitstätten über kulturelle Einrichtungen bis hin zur Auswahl des Energieversorgers.
Deshalb gilt es, sich einzumischen. Die niedrigste Schwelle der Einmischung ist, das verbriefte Wahlrecht zu nutzen. Wer nicht wählen geht, wird trotzdem regiert. Es gilt, nicht nur zu meckern, sondern mit seiner Stimme etwas zu ändern.
Es ist wichtig, sich genau zu informieren und hinzusehen, für was die Kandidat:innen stehen. Demokratie und Menschenwürde sind nicht verhandelbar. Der Kampf gegen Rassismus, Faschismus, Diskriminierung und Ausgrenzung ist wichtiger denn je. Gerade die vor uns liegende Zeit wird von Tendenzen der gesellschaftlichen Spaltungen und Ausgrenzungen, die von Corona nicht verursacht, aber verstärkt werden, geprägt sein. All denjenigen, die meinen, mit Rassismus und Ausgrenzung die Zukunft gestalten zu wollen, sagen wir: Nein. Das können und müssen wir auch mit dem Stimmzettel tun.
Marita Weber, Erste Bevollmächtigte der IG Metall Offenbach
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