Seit 2016 ist die AfD im Offenbacher Stadtparlament vertreten. In diesen fünf Jahren hat sie sich nicht durch Sacharbeit hervorgetan, sondern ist durch Selbstzerfleischung (von sechs gewählten Vertreter:innen sind noch drei in der Fraktion) und Schaufensteranträge aufgefallen. Viele ihrer Anträge und Anfragen betreffen Menschen mit nichtdeutschen Wurzeln, Muslime oder Linke. In diesen Anträgen werden solche Offenbacher:innen stets als Gefahr für „traditionelle Werte“ oder gar für “die Sicherheit” dargestellt. Von sich selbst versucht die AfD, den Eindruck zu vermitteln, sie sei die Hüterin von Freiheit, Demokratie, des Grundgesetzes und des “christlichen Abendlandes”.
So sollen städtische Kitas zwingend christliche Feste begehen (andere Religionen werden im Antrag nicht erwähnt) und Schweinefleisch servieren. In Amtsgebäuden sollen Kruzifixe hängen.
Mit der Forderung, einen Antisemitismusbeauftragten zu installieren sowie auf Moscheevereine einzuwirken, um Antisemitismus zu begegnen, möchte die AfD als philosemitische Hüterin des Grundgesetztes erscheinen. Wie viel ihr tatsächlich an jüdischem Glauben und jüdischer Kultur liegt, zeigen obige Anträge zu Kitas und Kreuzen. Nebenbei spielt sie so die jüdische gegen die muslimische Minderheit aus. Dieses Schema, Angst zu erzeugen und mal diese, mal jene Gruppe zu stigmatisieren, ist die Grundlage jeder populistischen und rechten Politik und keine Erfindung der AfD.
Wohin eine solche Politik der Spannung und Spaltung führt, zeigt ein Blick in die USA nach vier Jahren Trump. Die dortige Gesellschaft ist geprägt von Gewalt und gespalten in unversöhnliche Lager wie seit den 1960er Jahren nicht mehr.
Jede:r, der oder dem an einem gelingendem Zusammenleben aller Offenbacher:innen gelegen ist, muss Abstand von solchen Kräften suchen und für Solidarität und Gemeinsinn stimmen statt für Ausgrenzung und Angst.
Johannes Borst-Rachor
1. Vorsitzender der NaturFreunde Offenbach
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