Prof. Hafeneger: Provokation statt konstruktiver Arbeit

Prof. Hafeneger zur AfD in hessischen Kommunalparlamenten  

Ein Team um den emeritierten Marburger Professor Benno Hafeneger mit Hannah Jestädt, Lisa-Marie Klose und Philine Lewek untersucht in dem Buch „AfD in den Parlamenten – Themen, Strategien, Akteure” den Auftritt der AfD auch in den hessischen Kommunalparlamenten in den Jahren 2016 -2018. 

Parlamentsangehörige aus den anderen Parteien in Hessen charakterisieren in dem Buch AfD-Abgeordnete so, dass diese sich nach einer „anfänglichen Suchphase“ mit einer gewissen Zurückhaltung dann zunehmend radikalisiert hätten. In den Ausschüssen zeige sich die Partei „schweigend“, „eher zurückhaltend“, während sie sich im Plenum, wo sie mehr in der Öffentlichkeit stehen, gezielt „bewusst provokativ“, „emotionalisierend“ und „aggressiv“ verhalte. 

In der Öffentlichkeit versuche sie sich als „Kümmerer des kleinen Mannes“ zu präsentieren. 

Auf kommunaler Ebene könne man zwischen „faulen“ und „fleißigen“ Fraktionen unterscheiden. Anträge konnten zu Beginn der Legislaturperioden von AfD-Abgeordneten nicht mündlich begründet werden. Die Fraktionsvorsitzenden spielen häufig eine zentrale Rolle. Das mündet dann bei den anderen Fraktionsmitgliedern in der Aussage: Ich kann dazu nichts sagen, der Fraktionsvorsitzende ist nicht da. 

Beispiele für AfD-Anträge 

In Frankfurt habe die AfD 13 Anträge eingebracht, die verschiedenen Frauenprojekten sämtliche Mittel streichen wollten. Das Frauenreferat der Stadt sollte aufgelöst, Zuschüsse für Kulturhäuser sollten gestrichen, bei den städtischen Bühnen sollte 15 Prozent des Etats eingespart werden. 

In mehreren Anträgen in den Kommunalparlamenten sprach die AfD sich gegen eine angebliche “Frühsexualisierung” der Kinder aus, obwohl Lehrpläne in Hessen Sache der Landesregierung sind und die Kommunen damit gar nichts zu tun haben. 

Die AfD verhält sich im Plenum gezielt „bewusst provokativ und aggressiv“.