Die hessischen Kommunalwahlen sind wichtig. Denn Demokratie ist kein starres Gebilde, sondern lebt vom aktiven Miteinander. Und dazu gehört, dass wir wählen gehen. Das Wahlrecht ist unmittelbarer Ausdruck der Volkssouveränität und damit eine tragende Säule unserer Demokratie.
Die mediale Aufmerksamkeit ist oft mehr auf Bundestags- oder Landtagswahlen gerichtet. Dabei ist die Einflussnahme der Wähler auf kommunaler Ebene viel direkter spürbar. Und dort sind es vor allem Menschen im Ehrenamt, die wir durch unser Kreuz auf dem Wahlzettel stärken können.
Gerade in Deutschland muss man sagen: Das Recht, wählen zu dürfen, ist nicht vom Himmel gefallen, sondern wurde hart erkämpft. In der NS-Zeit haben Menschen ihr Leben gelassen, damit wir Nachfahren in einer Demokratie aufwachsen konnten, die es allen ermöglicht, ein selbstbestimmtes Leben in Würde und Freiheit zu führen. Die überlebenden Widerstandskämpfer:innen einte nach dem Zweiten Weltkrieg das „Nie wieder!“ Nie wieder Faschismus, nie wieder Antisemitismus, nie wieder Rassismus, nie wieder Krieg. Unsere Vereinigung Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. gründete sich Anfang der 90er Jahre, weil es Anschläge auf Asylheime gab. Die Vereinsgründer waren erschrocken über die offene ausländerfeindliche Gewalt, die damals in Hoyerswerda, Rostock und Mölln zu Tage trat. Dem wollten wir als zivilgesellschaftliche Organisation etwas entgegensetzen. Wir sind entsetzt, dass es heute im Bundestag und in allen Länderparlamenten eine Partei gibt, die zumindest in Teilen offen rechtsradikal ist und das alte Gedankengut wieder hoffähig macht. Deshalb rufen wir auf: Gehen Sie zur Kommunalwahl und machen Sie Ihr Kreuz bei Parteien, die klar auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und den Werten von Toleranz, Frieden und Menschlichkeit verpflichtet sind.
Andreas Dickerboom für die Organisation Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V./Regionalgruppe Rhein-Main
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